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Eine Frist ist ein bestimmter oder bestimmbarer Zeitraum, innerhalb dessen eine rechtliche Handlung erfolgen muss, um rechtswirksam zu sein. Man unterscheidet die Verjährungsfrist und die Ausschlussfrist.

Wenn ein Anspruch verjährt ist, kann dieser vor dem Gericht nicht durchgesetzt werden, wenn sich die eine Partei auf die Verjährung beruft. Ebenso brauchen Leistungen, deren Ansprüche bereits verjährt sind, nicht mehr erbracht zu werden. Allerdings ist die Verjährung eine Einrede und muss vorgetragen oder auf sie hingewiesen werden. Sie wird nicht von Amtswegen berücksichtigt und das Gericht darf sie dem Gegner nicht mitteilen. Es kann also auch ein verjährter Anspruch vor Gericht durchgehen, wenn die eine Partei die Verjährung nicht merkt.

Man unterscheidet zwischen Verjährungsfristen von 30 Jahren (Ansprüche zwischen Privatpersonen, Ansprüchen aus Darlehensforderungen, Ansprüchen aus rechtskräftigen Urteilen und Bescheiden), 4 Jahren (Ansprüche von Gewerbetreibenden untereinander (Geschäftsschulden), Ansprüche aus Zinsen, Ansprüche aus regelmäßig wiederkehrenden Leistungen (Mieten, Pachten, Renten, Unterhaltsbeiträge)) und 2 Jahren (Ansprüche der Kaufleute an Privatleute (Alltagsschulden), Lohn und Gehalt, Ansprüche von Gastwirte, Transportunternehmen und freien Berufen, Ansprüche von Vermieter von beweglichen Sachen wegen Mietzins).

Laut § 198 BGB beginnt die Verjährungsfrist dann zu laufen, wenn der Anspruch entsteht (mit der Fälligkeit). Bei den Zwei- und vierjährigen Verjährungsfristen beginnt die Frist allerdings erst mit Ablauf des Kalenderjahres zu laufen (§201 BGB), also immer ab dem 31.12. Durch Klageerhebung, Zustellung eines Mahnbescheids, Schuldgeständnisses oder Zahlung einer Rate oder von Zinsen kann eine Verjährungsfrist unterbrochen werden.

Nach Beendigung der Unterbrechung beginnt dann eine neue Verjährungsfrist zu laufen (§§ 208-217 BGB). Durch Stundung oder andere Stillhalteverträge kann eine Verjährung gehemmt werden. Dabei wird die Verjährung angehalten und läuft anschließend normal weiter (§§ 202-207 BGB). Als Ausschlussfristen bezeichnet man Fristen, bei denen eine Handlung innerhalb einer bestimmten Zeit ausgeübt werden müssen, um den Verlust von Rechten zu verhindern. Ein Beispiel wäre, daß innerhalb eines Monats gegen einen Verwaltungsakt (Bauverbot) Einspruch erhoben werden muß. Wenn diese Frist versäumt wird, ist der Verwaltungsakt rechtskräftig, selbst wenn er rechtswidrig wäre. Die genauen Berechnungen von Fristen sind im BGB (§§187 ff BGB) nachzulesen. Allgemein gilt aber, das eine Frist bis zum nächsten Werktag verlängert wird, wenn ihr Ende auf einen Sonn- oder Feiertag fällt.

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