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Abmahnverein

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Abmahnverein:

Der Abmahnverein ist ein Zusammenschluss von natürlichen und oder juristischen Personen. Es ist ein Verein, dessen Aufgabe es ist, bei wettbewerbswidrigen Praktiken zu mahnen. Es sind Verstöße gegen das UWG (Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb), TDG (Teledienstgesetz), das Rabattgesetz und die Zugabeverordnung. Der Abmahnverein vertritt die Interessen einer Branche oder Berufsgruppe und sucht gezielt nach Verstößen gegen die wettbewerbsrechtlichen Normen. Bei Verstößen mahnt der Verein ab und fordert den Abgemahnten zur Unterlassungserklärung auf. Der Mahnverein hat das Recht dem Abgemahnten das Tätigwerden in Rechnung zu stellen. Allerdings darf der Mahnverein die Kosten nicht höher stellen als die durchschnittlichen Ausgaben (z.Z. ca. 180,00€). Gleiches gilt für Verbrauchervereine, die gegen unlauteren Wettbewerb dann vorgehen können, wenn ein Wettbewerbsverstoß auch Verbraucherinteressen berührt. Bei beiden Gruppen tauchen immer wieder unseriöse Vereine auf, die ihre Befugnis, unlauteren Wettbewerb verfolgen zu können, zu Zwecken des Gelderwerbs missbrauchen. Wer wettbewerbsrechtlich abgemahnt wird, sollte daher grundsätzlich prüfen, um wen es sich bei dem „Abmahner“ handelt. Der größte und einer der ältesten Wettbewerbsvereine ist die „Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs“. Dort sind neben den Industrie- und Handelskammern auch zahlreiche Berufsverbände auch aus dem Immobilienbereich. Die „Zentrale“ ist deshalb, von der Zusammensetzung der Mitglieder her gesehen, immer klagebefugt.

Wettbewerbsrechtlich relevant ist darüber hinaus die Preisangabenverordnung und das Wohnungsvermittlungsgesetz. Das Wettbewerbsrecht zielt darauf ab, Störungen des gesunden Leistungswettbewerbs insbesondere durch unlautere Handlungen und irreführende Werbung, die zu einer Benachteiligung der Mitbewerber führen, wirksam begegnen zu können.


CB, FSH 11

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